Electronics For Imaging, Inc. (EFI) und ihre Super-Wide Format Printer-Einheit, VUTEk verkündete den Sieg im deutschen Patentrechtstreit mit Durst Fototechnik Digital Technology GmbH mit EFI VUTEk Druckern der QS Serie mit weisser Tinten-Technologie.
Durst hatte am 27. Februar 2007 am Mannheimer Landgericht Klage eingereicht, EFI VUTEk Drucker der Serie QS würden Dursts Gebrauchsmuster DE 20 2005 012 179 U1 verletzen. EFI hat immer behauptet, dass es erwähnte Technologie bereits in seinen Druckern der QS Serie einsetzte, lange bevor Durst seinen Gebrauchsmusterschutz erhielt. Unter Deutschem Recht schützt ein Gebrauchsmuster geistiges Eigentum auf Erfindungen, sehr ähnlich dem US-Patent.
Der vom Gericht bestellte Sachverständige war wie EFI der Meinung, dass Durst’s Antrag für Gebrauchsmuster nichts Neues war, und es fehle ein erfinderischer Schritt. EFI argumentierte, dass Dursts Musterschutz-Klagen nicht stichhaltig sind und daher keine Verstösse vorliegen. Ein deutsches Gericht kündigte in seinem Urteil die Entscheidung, den Vorstoss von Durst gegen EFI ganz fallen zu lassen. Ein detailliertes schriftliches Urteil sollte bald vorliegen.
„Zusammen mit unserem jüngsten Patent-Sieg in den USA über Leggett & Platt im November 09, stärkt das deutsche Gericht mit seiner Entscheidung EFIs Position als weltweiter Technologieführer für Super-Wide-Format Printing & Tinten“ , sagte EFI Anwalt Bryan Ko. „Unser robustes und wachsendes Portfolio branchenführender Patente sind für die Druckindustrie nach wie vor Antrieb für den Umstieg von analog zu digital.“
Der Sieg untermauert EFIs Innovationen und Erfolge im Super-Wide Format Druckermarkt, auch ausserhalb den USA. Als weltweiter Leader in der Platzierung von Grossformat-UV-Druckern, wird EFI seine innovativen Grossformat-Drucker und UV-Tinten weiterhin weltweit ausliefern.